… dann hilft bekanntlich nur beschwichtigen, Unwahrheiten verbreiten und banalisieren.
So wie dies aktuell die diversen Juso-Kreisverbände zusammen mit dem Landesvorstand in einem Brief an die Hamburger Jusos verbreiteten.
Rücktritte werden gefordert oder vollzogen, gegenseitige Schuldzuweisungen sind an der Tagesordnung, die Partei fällt in ihre üblichen Reflexe.
Wir glauben, dass dies der falsche Weg ist
Den Brief mit einem Klick auf das Bild downloaden:
Was derzeit über die innere Lage der SPD gelesen werden kann, ob Kommentare hier und dort des omnipräsenten Franz Walter oder scharfsinnige Analysen von Albrecht Müller, weshalb die SPD schon vor der Wahl als Verlierer aus der Wahl hervorgehen wird: nichts zu spüren von einer grundlegenden Änderung des politischen Stils, der unmittelbar mit Gerhard Schröder verbunden, durch diesen seine Perversion erhalten und damit 200.000 Mitglieder vergräzt und den Aufstieg der Linken verstärkt hat:
Das Schaffen von Tatsachen in den Hinterzimmern, um die Mitgliederschaft aufs Neue zu entmachten, den eigenen Hintern und die eigene Ideologie der Neuen Mitte vor ebendiesen Mitgliedern zu retten.
So ist es in Hamburg, so ist es im Bund. Da wird der doppelte Verlierer Olaf Scholz (so verlor er I. exorbitant Erststimmen, II. wurde er als Minister höchstpersönlich abgewählt) in einer Nacht- und Nebelaktion auf den Landesvorsitz gehievt, bevor auch nur eine Stunde der Wahlanalyse einer breiten, parteiöffentlichen Runde gewidmet wurde.
Es kommt sogar noch dicker:
So soll Johannes Kahrs, Kreischef der SPD Mitte (und im Wahlkampf 2005 bekennender Spendenadressat von Rüstungskonzernen), zur Voraussetzung seiner Zustimmung zu Scholz gemacht haben, dass sein persönlicher Adlatus Michael Neumann (Oberleutnant der Reserve) den Fraktionsvorsitz behielte. Als möglicher Nachfolger sei Peter Tschentscher, habilitierter Arzt am UKE, Nord-Kreischef und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, für den Fraktionsvorsitz im Gespräch.
Für Tschentscher spricht insbesondere seine Tätigkeit im Untersuchungsausschuss zur „HSH Nordbank“, die wohl ohne Zweifel noch einiges bis zur Wahl im Frühjahr 2012 zu Tage fördern könnte.
Ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie kann man Olaf Scholz und Johannes Kahrs vorwerfen, wer auf dem Standpunkt steht, seine Zustimmung zu einer Nominierung einer Spitzenposition sei verbunden mit einer parlamentarischen Führungsposition – entscheiden doch laut Statut letztendlich immer noch die Parteitagsdelegierten darüber, wer welches Amt ausüben soll.
Für Hans-Ulrich Klose soll es dann aber auch dabei bleiben, dass die handverlesenen Parteitagsdelegierten die Spitzenpersonen, die aus dem Hinterzimmer geboren wurden, abnicken:
Also, ich finde und fand immer, dass das Sache des Vorstandes ist. Wofür gibt es Vorstände, wenn sie nicht führen?
Und legt mit Blick auf Mathias Petersen auch noch einen drauf:
Mathias Petersen ist durch diese Geschichte tief verletzt worden und fühlt sich auch immer noch subjektiv verletzt. Man kann ihm eigentlich nur raten, damit abzuschließen. Er kann nicht dauernd mit dieser Wunde herumlaufen. Das tut ihm nicht gut.
Sagt der Jurist Klose zum Mediziner Dr. Petersen.
Für die Bundes-SPD gilt derweil das selbe Prinzip des eiskalten Fakten-Schaffen über die Köpfe der Gremien und der Basis hinweg.
Für den SPD-Linken Hermann Scheer – wir erinnern uns, der Bösewicht mit der Energiewende, dessen mögliche Berufung ins Hessische Kabinett unter Ypsilanti der Atomlobbyist Clement für unverantwortlich hielt – nennt das ganze „Ämterpiraterie“.
Und recht hat er:
Denn gegen diese Methode der Auswahl eines durchaus umstrittenen Parteivorsitzenden ist die Papstwahl, die sich in einem mehrtägigen Auswahlprozess unter verschiedenen Kandidaten vollzieht, ein radikaldemokratischer Vorgang.
Für Müntefering war das Vorsitzendenamt in der SPD das schönste neben dem des Papstes. Verständlich, weniger inhaltlicher Disput, weniger Konkurrenz…
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Kahrswatch2009 